Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Nutzern und dem Anbieter des Kapazitäten-Marktplatzes appavis.com.
Das Dienstleistungsangebot "Kapazitäten-Marktplatz" richtet sich ausschließlich an Unternehmer.
Der Kapazitäten-Marktplatz appavis.com ist ein Service-Projekt der
EDV-Dienstleistungen und Projektmanagement, Ralf Hacker (im Folgenden Appavis genannt). Der Service wird ausschließlich auf Grundlage der hier niedergeschriebenen AGB bereitgestellt.
Eine Einbeziehung etwaiger, außerhalb dieser Vereinbarung bestehender AGB des Nutzers wird ausdrücklich ausgeschlossen. Andere Bedingungen werden auch dann nicht Inhalt des Vertrages, wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Appavis betreibt auf seinen Internetseiten einen Kapazitäten-Marktplatz auf dem kostenpflichtige und unentgeltliche Dienste genutzt werden können.
Diese AGB gelten für den kostenpflichtigen und unentgeltlichen Leistungsteil.
Diese AGB unterliegen gelegentlichen Änderungen.
Änderungen der AGB werden dem Nutzer 4 Wochen vor Inkrafttreten durch Einblenden eines anzuwählenden Links angezeigt. Geänderten AGB kann der Nutzer unter Ausübung eines Sonder-Kündigungsrechts vor Inkrafttreten schriftlich widersprechen.
In solchem Fall endet das Vertragsverhältnis am darauf folgenden Monatsletzten unter Berücksichtigung der ungeänderten AGB.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Das Vertragsverhältnis zwischen Appavis und Nutzer kommt durch Freischaltung der durch den Nutzer zuvor getätigten Registrierung zustande.
Durch seine Registrierung erkennt der Nutzer die AGB als verbindlich an. Durch seine Registrierung willigt der Nutzer ein, dass Appavis personenbezogene Daten speichert und diese im Rahmen der Kapazitäten-Marktplatzkommunikation im notwendigen Umfang Dritten zugänglich macht (vgl. auch Datenschutzbestimmungen).
Der Nutzer muss bei der Registrierung wahrheitsgetreue Angaben tätigen, und verpflichtet sich, die Registrier- und Marktplatz-Kommunikationsdaten stets auf aktuellem Stand zu halten. Es besteht kein Anspruch auf Freischaltung der Registrierung. Appavis behält sich vor, Freischaltungen zu verweigern oder, diese bei Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB, fristlos zu widerrufen.
Im Zuge der Registrierung kommuniziert der Nutzer, ob er neben kostenfreien auch kostenpflichtige Dienste abrufen will.
Appavis schaltet entsprechend den Wünschen des Nutzers diesen für die entsprechenden Dienste frei.
§ 3 Leistungsumfang
Leistungsumfang von Appavis ist die Bereitstellung einer nach Gewerken und Terminen filterbaren Maps-Geodaten-Visualisierung und Kommunikations-Peripherie zur nutzergetätigten selbstständigen Abbildung und Kommunikation von Kapazitäts-Angeboten und Kapazitäts-Gesuchen für Spezialbautechnik, bauaffine Dienstleistungen und Bauleistungen.
Die Dienste von appavis ermöglichen dem Nutzer entsprechend seinem bestellten Tarif-Abonnement mit anderen Nutzern in Geschäftskontakt zu treten.
Appavis behält sich vor, die angebotenen Dienste verändernd einzuschränkten oder zu erweitern.
Dem Nutzer steht das Angebot von Appavis grundsätzlich jederzeit zur Verfügung. Appavis behält sich jedoch vor, die Erreichbarkeit einzuschränken oder, insbesondere aus technischen Gründen (Instandhaltung, Wartung und Erweiterung), für einen vorübergehenden Zeitraum auszusetzen.
Appavis bemüht sich, seine Dienste ständig verfügbar zu halten, kann jedoch keine Gewähr für die ständige Erreichbarkeit geben. Dies gilt insbesondere für Leistungen, die von Dritten bezogen werden, wie z. B. Geoinformationssystemdaten oder Hosting-Dienstleistungen.
Appavis haftet nicht für Netz- oder Systemausfälle, für Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt, Streik oder gesetzlicher Bestimmungen und aufgrund von Ereignissen, die Appavis nicht zu vertreten hat.
§ 4 Nutzungsrecht
Freigeschaltete Nutzer erhalten das auf die Laufzeit dieses Vertrages zeitlich beschränkte Recht, die Funktionalitäten des Kapazitäten-Marktplatzes gemäß Ihrem bestellten Tarif-Abonnement zu nutzen.
Der Nutzer verpflichtet sich, nur wahrheitsgemäße Kommunikationsdaten, frei von Rechten Dritter zu übermitteln und alleiniger Rechtsinhaber dieser Daten zu sein. Gesetzliche und tarifliche Bestimmungen wie Arbeitnehmerentsendegesetz, Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, Baumindestlohn etc. sind vom Nutzer zu berücksichtigen.
Appavis übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der von Nutzern getätigten Angaben.
Appavis verhält sich neutral gegenüber den Nutzern und ist nicht für die Gestaltung oder den Abschluss von Vertragsverhältnissen zwischen Nutzern zuständig.
Nutzer untereinander schließen ihre Verträge/Transaktionen, ohne Zutun von Appavis, auf eigenes Risiko als Direktgeschäft ab.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine sittlich anstößigen, gewaltverherrlichenden, rassistisch und/oder strafrechtlich relevanten Inhalte (einschließlich Hyperlinks) zu übermitteln.
Appavis ist berechtigt derartige Einträge ohne vorherige Ankündigung zu löschen. Der Nutzer stellt Appavis von Ansprüchen Dritter frei und haftet Appavis gegenüber für jeglichen aus seinen Angaben entstehenden Schaden.
Der Nutzer verpflichtet sich, an Appavis übermittelte Daten regelmäßig und gefahrentsprechend im eigenen Hause zu sichern, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu gewährleisten.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Funktionalitäten des Kapazitäten-Marktplatzes über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Nutzer nicht gestattet, Funktionalitäten oder Inhalte des Kapazitäten-Markplatzes oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen.
Der Nutzer verpflichtet sich seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zu geben. Etwaige Missbrauchsverdachtsfälle von Nutzerzugangsdaten sind Appavis unverzüglich zu melden.
Bei begründetem Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung von Nutzerzugangsdaten darf Appavis die notwendigen Maßnahmen ergreifen und insbesondere den Zugang vorübergehend sperren oder schließen.
§ 5 Preise, Preisänderungen
Die kostenpflichtigen Dienste von Appavis sind in monatlich zu vergütende Tarifgruppen-Abonnements unterteilt.
Neben diesen Tarif-Abonnements gibt es Leistungen, die zusätzlich zum Abonnement in Anspruch genommen werden können.
Die zusätzlichen Leistungen werden entsprechend ihrer tatsächlichen Inanspruchnahme abgerechnet.
Die kostenfreien Leistungen ermöglichen Einblick und Kommunikation über ausgewählte Bereiche des Kapazitäten-Marktplatzes sowie die Registrierung in der Appavis-Firmendatenbank.
Eine Erläuterung der Tarif-Abonnements und kostenfreien Dienste finden Sie im Menüpunkt Preise.
Erstmalig angemeldete Nutzer haben die Möglichkeit, in einem kostenfreien 30-tägigen Probeabonnement die kostenpflichtigen Dienste zu testen. Nach Ablauf von 30 Tagen geht das Probeabonnement in ein kostenpflichtiges Abonnement über.
Informieren Sie sich bitte über die weiterreichenden Informationen unter
Menü MAGAZIN > 30 Tage Probeabonnement.
Die kostenfreien Dienste von Appavis begründen keinen Rechtsanspruch des Nutzers. Appavis behält sich das Recht vor, kostenfreie Dienste in Ihrer Nutzung kostenpflichtig zu machen, die Dienste einzuschränken oder einzustellen.
Preisänderungen sind jederzeit möglich und gelten auch für laufende Verträge.
Preissenkungen wirken sich sofort aus. Preiserhöhungen wirken sich 4 Wochen nach Ihrer Bekanntgabe aus.
Der Nutzer hat das Recht, den Preisänderungen vor ihrem Wirksamwerden durch Ausübung eines Sonder-Kündigungsrechts schriftlich zu widersprechen. In solchem Fall endet das Vertragsverhältnis am darauf folgenden Monatsletzten unter Berücksichtigung der Tarife/Preise vor der Preiserhöhung.
§ 6 Zahlungen, Vertragslaufzeit, Kündigung
Monatliche Tarife sind, beginnend mit dem Tag der Tariffreischaltung, für den Rest des Kalendermonats anteilig zu zahlen.
Ist ein Tarif für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Preises berechnet.
Die in Rechnung gestellten Beträge sind ohne Abzug zu begleichen.
Kostenpflichtige Tarife werden unmittelbar nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich im Voraus für den jeweilig vereinbarten Tarif.
Zusätzliche Leistungen (Artikel AV-108) sowie Mehr-/Minderbeträge aus Tarifwechseln werden mit der Rechnungsstellung im Folgemonat nachberechnet.
Es besteht die Möglichkeit, für den vereinbarten Tarif einen Vertrag mit dem Charakter einer Dauerrechnung abzuschließen.
In diesem Fall werden nur über den vereinbarten Tarif hinausgehende zusätzliche Leistungen (Artikel AV-108) gesondert abgerechnet.
Die in Rechnung gestellten Beträge sind durch Überweisung, mittels Dauerauftrag oder durch schriftlich erteilte Einzugsermächtigung auf das in der Rechnung genannte Konto zu begleichen.
Bei Zahlungsverzug des Nutzers werden Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem aktuellen Basiszinssatz geschuldet.
Mahnungen werden mit 5,00 Euro berechnet, die Berechnung etwaiger höherer Kosten z. B. für eingeschaltete Anwalts- oder Inkassodienste bleibt vorbehalten.
Kann eine Zahlung im vereinbarten Lastschrifteinzugsverfahren nicht eingelöst werden gelangen 10,00 Euro als Bearbeitungsgebühr zur Berechnung.
Im Verzugsfalle ist Appavis ferner berechtigt, 7 Tage nach Ankündigung, dem Nutzer den Zugang zum Kapazitäten-Marktplatz voll umfänglich zu sperren und dessen Einträge zu deaktivieren.
Gegen Vergütungsforderungen kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen oder zurückbehalten.
Die Laufzeit der kostenpflichtigen Tarif-Abonnements ist auf 6 Monate vereinbart. Sie verlängert sich um weitere 6 Monate, wenn der Nutzer nicht spätestens 6 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich kündigt.
Für die Kündigung des 30-tägigen Probeabonnements sind keine Mindestlaufzeiten vereinbart. Kündigt der Nutzer das Probeabonnement schriftlich innerhalb der Laufzeit, erlischt das Vertragsverhältnis fristgerecht und es entstehen keine Kosten.
Appavis ist berechtigt das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer den Kapazitäten-Marktplatz zweckentfremdet (u. a. entgegen diesen AGB) nutzt oder ein Insolvenzverfahren gegen ihn eröffnet wurde. Nach Wirksamwerden der Kündigung wird Appavis den Nutzerzugang entsprechend erloschenem Vertragsverhältnis deaktivieren und die betroffenen Nutzerdaten löschen.
§ 7 Haftung
Für Schäden haftet Appavis nur, wenn sie seitens Appavis auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
§ 8 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 9 Schlussbestimmungen
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist Stralsund, sofern der Nutzer Kaufmann ist.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Stand 26.10.2012